Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Günter Rudolph MdL eine Kleine Anfrage mit dem Titel „Abwesende Landesregierung“ gestellt. Am 12.Januar 2023 fand beim Kampfhubschrauberregiment 36 in Fritzlar ein Appell anlässlich des Übergangs der „Aviation Task Force NRF „(L) in…
Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zu Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis im Jahr 2022 gestellt. Am 13.04.2022 berichtete die Lokalzeitung im Lahn-Dill-Kreis unter Berufung auf Hessen Mobil über Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis, die 2022 begonnen und/oder…
Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat in der Debatte zum Gesetz zur Modernisierung medienrechtlicher Vorschriften am 17.11.2022 im Hessischen Landtag drei Redebeiträge gehalten, die Sie unter diesem Link finden können.
Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat in der Debatte zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes am 16.11.2022 im Hessischen Landtag drei Redebeiträge gehalten, die Sie unter den Links hier, hier und hier finden können.
Der Hessische Landtag hat am 17.11.2022 in zweiter Lesung den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Modernisierung medienrechtlicher Vorschriften behandelt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, stellte in der Debatte klar, dass die SPD-Fraktion die in dem Gesetzentwurf…
Der Hessische Landtag hat am 16.11.2022 in zweiter Lesung den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes behandelt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stephan Grüger, hat in der Debatte den Gesetzentwurf…
Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat einen Dringlichen Berichtsantrag zu Situation der Kleinen Wasserkraft in Hessen eingebracht. Der für Energiefragen zuständige Wirtschaftsminister muss nur bei der nächsten Ausschusssitzung berichten, welche negativen Folgen ihre Politik für die Produktion von Strom aus…
Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat in der Debatte zum Maßnahmenpaket des Bundes zur Solarenergie am 22.09.2022 im Hessischen Landtag eine Rede gehalten, die Sie unter diesem Link finden.
Zur Anhörung am 07.09.2022 im Hessischen Landtag zum Hessischen Energiegesetz erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Viel Kritik gab es bei der Anhörung am Gesetzentwurf zur Novelle des Hessischen Energiegesetzes. Besonders wiesen…
Zur heute bekanntgegebenen Höhe der so genannten Gasumlage erklärte der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Schon bei ihrem so genannten ‚Gasgipfel‘ hat es die hessische Landesregierung versäumt, eigene Maßnahmen zur Entlastung von ökonomisch…
„Schulleitungen sind von zentraler Bedeutung für die Schulgemeinden. Sie sind verantwortlich für die Entwicklung und Organisation der Schule und müssen bei einer Vakanz schnellstmöglich neu besetzt werden“, fordert der heimische Landtagsabgeordnete Stephan Grüger. Auf seine Kleine Anfrage zu unbesetzten Schulleitungsstellen…
Zum sogenannten „Gasgipfel“ der hessischen Landesregierung erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Der sogenannte ‚Gasgipfel‘ der hessischen Landesregierung hat – wie erwartet – viel heiße Luft produziert, mit der man aber leider…
Zur heutigen Pressekonferenz der Landesregierung unter dem Titel „Land reduziert eigenen Energieverbrauch um bis zu 15 Prozent“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und energiepolitische Sprecher, Stephan Grüger: „Es ist gut, dass die Landesregierung beim Energiesparen nun…
Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) des Hessischen Landtags hat sich heute in einer Sondersitzung mit der überlangen Dauer von Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen in Hessen befasst: Nach einer Auswertung der Fachagentur „Windkraft an Land“ dauern die entsprechenden…
Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat in der Debatte zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes am 13.07.2022 im Hessischen Landtag zwei Redebeiträge gehalten, die Sie unter diesem Link und diesem Link finden.
Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema Windkraft-Flächenziel 2,2% gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) gestellt. Der Deutsche Bundestag hat am 7.7.2022 unter anderem das Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergieanlagen an Land (Windenergieflächenbedarfsgesetz – WindBG) beschlossen. Darin ist…
Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seinem Kollegen Gerald Kummer MdL eine Kleine Anfrage zum Thema Windkraft gestellt. Im Deutschen Bundestag sind kürzlich weitreichende Gesetze beschlossen worden, die unter anderem zum Ziel haben, den Ausbau Windenergie an Land zu…
Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Lisa Gnadl MdL eine Kleine Anfrage zum beabsichtigten Bau eines Windparks am Winterstein (Landkreis Wetterau) gestellt. Sie fragen die Hessische Landesregierung, wie viele Flächen sich im VRG 7805 Winterstein im Eigentum…
Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Elke Barth MdL und Tobias Eckert MdL eine Kleine Anfrage zum Thema Solaranlagen auf Dächern von Häusern der Nassauischen Heimstätte gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen wissen, wie viele Photovoltaik (PV)-Anlagen es auf Dächern von…
Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Elke Barth MdL, Tobias Eckert MdL, Knut John MdL und Marius Weiß MdL einen Dringlichen Berichtsantrag zur Genehmigungsdauer von Windenergie-Anlagen gestellt. Die Fachagentur Windkraft an Land veröffentlichte kürzlich einen Ländervergleich in Bezug auf…
