Übersicht

Meldungen

Kleine Anfrage: Unfälle auf der B253

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Er will wissen, welche Erkenntnisse der Landesregierung zu der Anzahl von Verkehrsunfällen auf der B253 aus den vergangenen zehn Jahren vorliegen und ob es aus Sicht der Landesregierung…

„Der Feind der Demokratie steht rechts!“

„Der Feind der Demokratie steht rechts!“ „Wer Bodo Ramelow auf eine Stufe mit Björn Höcke stellt, hat in Geschichte nichts begriffen.“ sagt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Wolfgang Schuster mit Blick auf die Ereignisse in Thüringen und die Äußerungen des CDU-Kreisvorsitzenden Hans-Jürgen Irmer,…

Politik trifft Praxis: Runder Tisch „Bundesteilhabegesetz“

Für die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt ist klar: Nur wenn Politik erfährt, wo es bei der Umsetzung von Gesetzen hapert oder besonders gut läuft, kann das Leben der Menschen nachhaltig verbessert werden. Daher hat die Arbeits- und Sozialpolitikerin bereits zum…

Stahlindustrie in Deutschland erhalten und stärken

SPD spricht sich auf Bundesparteitag für den Erhalt der deutschen Stahlindustrie aus. Auf ihrem Bundesparteitag Anfang Dezember hat sich die SPD für den Erhalt der deutschen Stahlindustrie ausgesprochen. Ein wichtiges Zeichen auch für die heimische Industrie findet SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt.

Haushalt beschlossen

Wolfgang Schuster zum Beschluss des Doppelhaushalts 2020/21 am vergangenen Montag: „Der Doppelhaushalt 2020/21 steht unter dem großen Zeichen der Digitalisierung und der Investitionen in die Bildung! Die Bildungsversorgung ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir investieren in den nächsten zwei Jahren…

Grüger: Landesregierung hat keine Messwerte zur Luftschadstoffbelastung durch B253 in Frohnhausen und Wissenbach und verweigert die Planung einer Umgehungsstraße

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Stephan Grüger hat Umweltministerin Priska Hinz zugegeben, dass der Landesregierung keine Messwerte zur Luftschadstoffbelastung durch B253 in Frohnhausen und Wissenbach vorliegen. „Dass die Landesregierung in mit Durchgangsverkehr so stark belasteten Orten…

Der Sozialstaat für die 2020er Jahre.

Der Sozialstaat für die 2020er Jahre. Mit den Beschlüssen des Parteitages lässt die SPD Hartz IV hinter sich. Der Bundesparteitag der SPD am vergangenen Wochenende steht vor allem für eines: für einen programmatischen Aufbruch. Bevor sich die rund 600…

Gleiche Chancen für alle Kinder

SPD bringt Kindergrundsicherung auf den Weg. Damit alle Kinder in Deutschland die bestmöglichen Chancen haben. Der Kampf gegen Kinderarmut ist mir seit langer Zeit ein Herzensanliegen. Kinder müssen Kinder sein dürfen. Kinder gehören nicht in den Bezug von Hartz…

Solidarische Mobilität für alle!

SPD will beitragsfinanzierte Mobilität für alle. Für mehr Teilhabe. Für mehr Klimaschutz. Für alle. Uns allen ist klar: wer das eigene Auto stehen lässt, schont die Umwelt. Wer im Dorf oder in der Kleinstadt lebt, weiß aber auch, dass…

„Der größte Lügner ist der Durchschnitt“

Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion – vielen bekannt durch seine Erklärungen mit Zollstock – erklärt in der Phantastischen Bibliothek in Wetzlar das deutsche Steuersystem. Und wie alles zusammenhängt. „Der größte Lügner ist der Durchschnitt, denn er versteckt die Armut!“ sagte…

SPD-Landtagsabgeordneter Stephan Grüger überreichte Bücher im Wert von 70 Euro an die Kindertagesstätte in Sinn-Fleisbach und las gleich daraus vor

Anlässlich des bundesweiten Vorlesetages der Stiftung Lesen las der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger auch in diesem Jahr in einer Kindertagesstätte vor. Mit dieser Aktion soll dem Vorlesen wieder ein höherer Stellenwert gegeben werden. Er besuchte die evangelische Kindertagesstätte…

Azubis stärken

„Gut ausgebildete Fachkräfte sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Darum muss schon während der Ausbildung klar sein: Das, was Du tust, hat einen Wert.“ erläutert die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt die heute beschlossenen Verbesserungen in der Berufsausbildung. Neben der Mindestausbildungsvergütung konnte…

Pizza+Politik

SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt tauscht sich mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen über politische Themen aus. Dagmar Schmidt ist seit 2013 Mitglied im Deutschen Bundestag, Politikerin aus Leidenschaft und seit ihrem 16. Lebensjahr Mitglied der SPD. Seit Frühjahr 2019 lädt sie regelmäßig…

Bundestag muss gesetzlichen Rahmen schaffen.

„Ich finde es schade, dass der Bitte der Abgeordneten eine Entscheidung des Bundestages abzuwarten, nicht nachgekommen wurde.“. SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt äußert sich enttäuscht über die heutige Entscheidung des gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zu vorgeburtlichen Bluttests auf Down Syndrom. „Das entlässt jedoch…

Stephan Grüger (MdL) wird industriepolitischer Sprecher

INF-Vertrag

Stephan Grüger (SPD): Hessen in einer Welt ohne Atomwaffen Die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrages zwischen den USA und Russland hat heute den Hessischen Landtag beschäftigt. In der Plenardebatte sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger am Donnerstag: „Die SPD setzt sich für eine…

Volle Konzentration.

„Schon als Kind wollte ich hinten auf dem Müllwagen mitfahren.“, bedankt sich Dagmar Schmidt, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Lahn-Dill-Kreis, Wettenberg und Biebertal, bei den Mitarbeitern der Firma SUEZ, die sie für einen Praxistag bei der Kreisabfallwirtschaft und der Firma SUEZ begleitet…