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Meldungen

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger: Die SPD macht bei der Zerlegung der Offenen Kanäle nicht mit

Der Hessische Landtag hat am 17.11.2022 in zweiter Lesung den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Modernisierung medienrechtlicher Vorschriften behandelt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, stellte in der Debatte klar, dass die SPD-Fraktion die in dem Gesetzentwurf…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger: Hessisches Energiegesetz kleinster gemeinsamer Nenner von CDU und Grünen

Der Hessische Landtag hat am 16.11.2022 in zweiter Lesung den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes behandelt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stephan Grüger, hat in der Debatte den Gesetzentwurf…

„Eine Politik für viele, nicht nur für die Wenigen!“

Am vergangenen Montag haben die Delegierten der Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 17 in Wetzlar die 41-jährige Cirsten Kunz aus Aßlar erneut zur Kandidatin für die hessische Landtagswahl 2023 gewählt. Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion tritt zum zweiten Mal als Direktkandidatin…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger (SPD): Jede Kilowattstunde zählt! Aber nicht für die hessische Landesregierung in ihrem ideologischen Kampf gegen die Kleine Wasserkraft in Hessen?

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat einen Dringlichen Berichtsantrag zu Situation der Kleinen Wasserkraft in Hessen eingebracht. Der für Energiefragen zuständige Wirtschaftsminister muss nur bei der nächsten Ausschusssitzung berichten, welche negativen Folgen ihre Politik für die Produktion von Strom aus…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger (SPD): Anhörung bestätigt, dass Gesetzentwurf zum Hessischen Energiegesetz nicht zustimmungsfähig ist

Zur Anhörung am 07.09.2022 im Hessischen Landtag zum Hessischen Energiegesetz erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Viel Kritik gab es bei der Anhörung am Gesetzentwurf zur Novelle des Hessischen Energiegesetzes. Besonders wiesen…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger zur Gasumlage: Hessische Landesregierung weiterhin ohne eigenes Entlastungskonzept für Bürgerinnen und Bürger

Zur heute bekanntgegebenen Höhe der so genannten Gasumlage erklärte der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Schon bei ihrem so genannten ‚Gasgipfel‘ hat es die hessische Landesregierung versäumt, eigene Maßnahmen zur Entlastung von ökonomisch…

Bild: Nicole Zey/ Lahn-Dill-Kreis

Danke!

Wir danken allen Einsatzkräften, aber auch den Landwirtinnen und Landwirten und alle Freiwilligen, die am vergangenen Wochenende den Waldbrand bekämpft haben und immer noch im Einsatz sind. Euch ist es zu verdanken, dass eine Katastrophe verhindert werden konnte und niemand…

Verantwortungsvolle Gesundheitsversorgung auch in Zukunft sicherstellen

Zur Diskussion zur Geburtsstation in Dillenburg erklärt die Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Lahn-Dill, Cirsten Kunz: „Nach Bekanntgabe der Schließung des Kreißsaals in Dillenburg zum 31.12.22, weil ab dem 01.01. nicht mehr genügend Belegärztinnen/-ärzte zur Verfügung stehen, haben mich viele Nachrichten von…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger zum Gasgipfel der Landesregierung: Viel heiße Luft, mit der man aber leider nicht heizen kann

Zum sogenannten „Gasgipfel“ der hessischen Landesregierung erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Der sogenannte ‚Gasgipfel‘ der hessischen Landesregierung hat – wie erwartet – viel heiße Luft produziert, mit der man aber leider…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger: Landesregierung hat wieder eine Chance für Solarenergie vertan

Zur heutigen Pressekonferenz der Landesregierung unter dem Titel „Land reduziert eigenen Energieverbrauch um bis zu 15 Prozent“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und energiepolitische Sprecher, Stephan Grüger: „Es ist gut, dass die Landesregierung beim Energiesparen nun…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger: Landesregierung weicht kritischen Fragen aus – Für Schwarzgrün sind immer nur die Anderen schuld

Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) des Hessischen Landtags hat sich heute in einer Sondersitzung mit der überlangen Dauer von Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen in Hessen befasst: Nach einer Auswertung der Fachagentur „Windkraft an Land“ dauern die entsprechenden…

Kleine Anfrage: Windkraft-Flächenziel 2,2% gem. WindBG

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema Windkraft-Flächenziel 2,2% gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) gestellt. Der Deutsche Bundestag hat am 7.7.2022 unter anderem das Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergieanlagen an Land (Windenergieflächenbedarfsgesetz – WindBG) beschlossen. Darin ist…