Übersicht

Meldungen

Kleine Anfrage: Radwege im Lahn-Dill-Kreis

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema Radwege im Lahn-Dill-Kreis an die Landesregierung gestellt. Er will zum einen wissen, welche Fortschritte es bei den 2015 in den vordringlichen Bedarf gesetzten Radwegeprojekten (L3020, Radweg zwischen Leun/Biskirchen und Leun/Stockhausen;…

Alle Kinder und Jugendlichen mitnehmen

SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt, MdB fordert Sozialdemokratische Kindergrundsicherung Kinder und ihre Familien haben im Moment besonders viel zu schultern – Kinderkrippen, Kindergärten und Schulen sind nur eingeschränkt geöffnet. Viele Kinder und Jugendliche sind seit Wochen zuhause und haben keinen oder nur…

Kreiskoalition baut Brücken in die Zukunft

„Zur Zeit bleiben alle zu Hause, um sich und ihre Familien zu schützen. Kinder werden in den eigenen vier Wänden, bestenfalls im heimischen Garten bespaßt. Geplante Urlaube werden zunächst nicht stattfinden können und möglicherweise aufgrund finanzieller Einbußen nicht allzu schnell…

GLEICHSTELLUNG VON FRAUEN UND MÄNNERN: WIR PACKEN ES AN.

Presse­mit­teilung SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt hat eine politische Patenschaft für die iranische Frauenrechtsaktivistin Yasaman Aryani übernommen. Sie setzt sich damit persönlich und dauerhaft für deren Freilassung ein. „Frau Aryani hat nach internationalen Rechtsstandards keinerlei strafbare Handlung begangen. Im Gegenteil, sie…

Zeit fürs Gespräch

Dagmar Schmidt, stellvertretende Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, bietet am Do., 19.03.2020 um 15:30 Facebook-Sprechstunde an. „Die Corona-Krise stellt uns alle vor neue Herausforderungen.“, erklärt Dagmar Schmidt. Um andere nicht zu gefährden und ihren Beitrag zur Eindämmung des…

Kleine Anfrage: Unfälle auf der B253

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Er will wissen, welche Erkenntnisse der Landesregierung zu der Anzahl von Verkehrsunfällen auf der B253 aus den vergangenen zehn Jahren vorliegen und ob es aus Sicht der Landesregierung…

„Der Feind der Demokratie steht rechts!“

„Der Feind der Demokratie steht rechts!“ „Wer Bodo Ramelow auf eine Stufe mit Björn Höcke stellt, hat in Geschichte nichts begriffen.“ sagt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Wolfgang Schuster mit Blick auf die Ereignisse in Thüringen und die Äußerungen des CDU-Kreisvorsitzenden Hans-Jürgen Irmer,…

Politik trifft Praxis: Runder Tisch „Bundesteilhabegesetz“

Für die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt ist klar: Nur wenn Politik erfährt, wo es bei der Umsetzung von Gesetzen hapert oder besonders gut läuft, kann das Leben der Menschen nachhaltig verbessert werden. Daher hat die Arbeits- und Sozialpolitikerin bereits zum…

Stahlindustrie in Deutschland erhalten und stärken

SPD spricht sich auf Bundesparteitag für den Erhalt der deutschen Stahlindustrie aus. Auf ihrem Bundesparteitag Anfang Dezember hat sich die SPD für den Erhalt der deutschen Stahlindustrie ausgesprochen. Ein wichtiges Zeichen auch für die heimische Industrie findet SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt.

Haushalt beschlossen

Wolfgang Schuster zum Beschluss des Doppelhaushalts 2020/21 am vergangenen Montag: „Der Doppelhaushalt 2020/21 steht unter dem großen Zeichen der Digitalisierung und der Investitionen in die Bildung! Die Bildungsversorgung ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir investieren in den nächsten zwei Jahren…

Grüger: Landesregierung hat keine Messwerte zur Luftschadstoffbelastung durch B253 in Frohnhausen und Wissenbach und verweigert die Planung einer Umgehungsstraße

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Stephan Grüger hat Umweltministerin Priska Hinz zugegeben, dass der Landesregierung keine Messwerte zur Luftschadstoffbelastung durch B253 in Frohnhausen und Wissenbach vorliegen. „Dass die Landesregierung in mit Durchgangsverkehr so stark belasteten Orten…

Der Sozialstaat für die 2020er Jahre.

Der Sozialstaat für die 2020er Jahre. Mit den Beschlüssen des Parteitages lässt die SPD Hartz IV hinter sich. Der Bundesparteitag der SPD am vergangenen Wochenende steht vor allem für eines: für einen programmatischen Aufbruch. Bevor sich die rund 600…

Gleiche Chancen für alle Kinder

SPD bringt Kindergrundsicherung auf den Weg. Damit alle Kinder in Deutschland die bestmöglichen Chancen haben. Der Kampf gegen Kinderarmut ist mir seit langer Zeit ein Herzensanliegen. Kinder müssen Kinder sein dürfen. Kinder gehören nicht in den Bezug von Hartz…

Solidarische Mobilität für alle!

SPD will beitragsfinanzierte Mobilität für alle. Für mehr Teilhabe. Für mehr Klimaschutz. Für alle. Uns allen ist klar: wer das eigene Auto stehen lässt, schont die Umwelt. Wer im Dorf oder in der Kleinstadt lebt, weiß aber auch, dass…

„Der größte Lügner ist der Durchschnitt“

Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion – vielen bekannt durch seine Erklärungen mit Zollstock – erklärt in der Phantastischen Bibliothek in Wetzlar das deutsche Steuersystem. Und wie alles zusammenhängt. „Der größte Lügner ist der Durchschnitt, denn er versteckt die Armut!“ sagte…

SPD-Landtagsabgeordneter Stephan Grüger überreichte Bücher im Wert von 70 Euro an die Kindertagesstätte in Sinn-Fleisbach und las gleich daraus vor

Anlässlich des bundesweiten Vorlesetages der Stiftung Lesen las der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger auch in diesem Jahr in einer Kindertagesstätte vor. Mit dieser Aktion soll dem Vorlesen wieder ein höherer Stellenwert gegeben werden. Er besuchte die evangelische Kindertagesstätte…