Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Elke Barth und seinen Kollegen Tobias Eckert, Knut John und Marius Weiß eine Kleine Anfrage zur Methode „Standardisierte Bewertung“ gestellt. Die Methode wird angewendet, um Nutzen und Kosten für Projekte im Verkehrsbereich zu ermitteln. Die Landtagsabgeordneten wollen wissen, wie die Hessische Landesregierung die Reformbedürftigkeit der Methode bewertet und ob sie plant, Vorschläge einzubringen, die Methode dahin weiterzuentwickeln, dass bei Reaktivierung von Schienenstrecken die Erschließung von Mittelzentren und die langfristigen Perspektiven für Wirtschaft und Bevölkerung als Kriterium ergänz werden. Außerdem fragen die Abgeordneten, ob die Landesregierung plant, Vorschläge einzubringen, die Methode dahin weiterzuentwickeln, dass Klimaschutzaspekte und Maßnahmen zur Erreichung der Verkehrswende als Kriterium ergänzt werden.

Die Landesregierung hat sechs Wochen Zeit, um die Kleine Anfrage zu beantworten. Die Kleine Anfrage mit der Drucksachennummer 20/5323 finden Sie im Landtagsinformationssystem unter folgendem Link.