SPD will beitragsfinanzierte Mobilität für alle. Für mehr Teilhabe. Für mehr Klimaschutz. Für alle.

Uns allen ist klar: wer das eigene Auto stehen lässt, schont die Umwelt. Wer im Dorf oder in der Kleinstadt lebt, weiß aber auch, dass das oft leichter gesagt als getan ist. Das stärkste Argument für das Auto ist und bleibt das fehlende alternative Angebot. Für ein wirklich attraktives Angebot und eine sozial gerechte und nachhaltige Verkehrswende sind große Investitionen notwendig. Diese müssen sozial gerecht und nachhaltig finanziert werden.

Als hessische SPD wollen wir einen beitragsfinanzierten öffentlichen Personenverkehr (nah und fern) – das haben wir auf unserem Parteitag am 02. November 2019 in Baunatal beschlossen. Damit wollen wir eine soziale Verkehrswende gestalten: hin zu einer klima- und umweltfreundlichen Mobilität, die nicht auf dem Rücken der ärmeren Menschen, der Mittelschicht, der Pendlerinnen und Pendler oder der Dieselbesitzenden ausgetragen wird. Statt Verbote auszusprechen, wollen wir eine Alternative bieten. Unsere Mobilität der Zukunft ist sozial gerecht und sichert die Mobilität aller – egal ob jemand viel oder wenig Geld hat und unabhängig davon, ob jemand auf dem Land oder in der Stadt wohnt. Unsere Mobilität der Zukunft orientiert sich an den Bedürfnissen der vielen und soll das Leben leichter und bequemer machen.

Mobilität für alle. Gerecht finanziert.

Mit unserem Konzept schaffen wir breite öffentliche Mobilität für alle. Alle über 18 Jahren zahlen einen gestaffelten Beitrag. Abhängig vom eigenen Einkommen und der Anbindung an den öffentlichen Personenverkehr. Das bedeutet: die Bänkerin aus Frankfurt zahlt einen deutlich höheren Beitrag als der Azubi aus Dalheim. Dafür können alle gleichermaßen alle öffentlichen Verkehrsmittel in Deutschland nutzen. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre fahren grundsätzlich kostenlos.

Mit den Mitteln aus dem zweckgebundenen Beitrag, steht langfristig genug Geld zur Verfügung, um die öffentlichen Verkehrsmittel attraktiv und komfortabel, barrierefrei und generationengerecht zu gestalten. Mit Investitionen in bestehende Verkehrsinfrastruktur (z.B. Ausbau von Bus und Bahn) oder in den Aufbau von neuen Angeboten (z.B. Elektro-Car-Sharing) wollen wir sicherstellen, dass klimafreundliches Fahren und Reisen im öffentlichen Personenverkehr – auf Nah- und auf Fernreisen – komfortabel und verlässlich für alle wird. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: klima- und umweltfreundliche Mobilität ist nur dann sozial gerecht, wenn alle mitgenommen werden.

Wir haben unser Konzept auf dem Bundesparteitag der SPD am Wochenende vorgestellt – es wird nun im Rahmen des Forums „Mobilität der Zukunft“ des Parteivorstandes weiter ausgearbeitet.