Staatsminister Michael Roth kam auf Einladung der Jusos Lahn-Dill zu einer Diskussionsveranstaltung mit unserer heimischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt über das Verhältnis von Europa und der Türkei in die Alevitische Gemeinde Wetzlar und stellte klar: Wir lassen die Zivilgesellschaft in der Türkei nicht alleine. Es ist an Erdogan zu erklären, wie er den Weg in die EU beschreiten will. Daher setzt sich Roth dafür ein, dass die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei nicht abgebrochen werden. Eines ist für Roth aber klar: Lässt Erdogan die Todesstrafe einführen, dann gibt es für die Mitgliedschaft der Türkei im Europarat leider keine Zukunft.
Michael Roth und Dagmar Schmidt machten deutlich, dass es einen Unterschied zwischen der Türkei und der Regierung gäbe. Die Türkei sei nicht nur Erdogan oder die AKP. In vielen Städten hatte es eine Mehrheit gegen die Verfassungsreform gegeben. Die sozialdemokratische Schwesterpartei CHP hat eine Wanderung unter dem Motto Gerechtigkeit quer durch die Türkei initiiert und viele Türkinnen und Türken setzten sich für Meinungsfreiheit und gegen die Todesstrafe ein. Diesen Menschen gälte unsere Solidarität. Buntheit und Vielfalt sind manchmal anstrengend. Aber es lohnt sich dafür zu kämpfen, denn sie machen uns reicher und stärker, sagte Michael Roth.
Ein Dank ging an die Jusos Lahn-Dill, die zu diesem nicht ganz einfachen Thema zu der Veranstaltung eingeladen hatten. Auch und gerade in einem Wahlkampf müssen wir unterschiedliche Positionen darstellen. Wir gehen keinem Thema aus dem Weg, stellte Dagmar Schmidt fest. Es gehe aber nicht alleine darum sich kritisch mit der Türkei auseinanderzusetzen. Dagmar Schmidt setzt auf ein starkes Europa und fordert, dass in Europa einige Hausaufgaben erledigt werden müssten. Die Europäische Union müsse stark und attraktiv bleiben und zu ihren Werten stehen.
Wir stehen solidarisch an der Seite der Türkinnen und Türken
Wolfgang Schuster, Dagmar Schmidt, Michael Roth, Michelle Breustedt