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01. September 2017

Landtagsabgeordneter Stephan Grüger im Plenum des Hessischen Landtages: „Gut, dass Martin Schulz die nukleare Abrüstung wieder zum Thema gemacht hat“

Atomwaffen
In der heutigen Debatte im Hessischen Landtag zur Forderung des Abzugs aller Atomwaffen aus Deutschland unterstrich der Abgeordnete Stephan Grüger für die SPD-Fraktion die Bedeutung des Themas Abrüstung. „Büchel liegt nur 70 Kilometer von der hessischen Landesgrenze entfernt, dort lagern US-Atomwaffen, von einem nuklearen Zwischenfall in Büchel wäre wahrscheinlich auch Hessen betroffen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete.

Die Frage der nuklearen Abrüstung sei aber auch von grundsätzlicher Bedeutung in einer Welt, in der es noch immer so viele Atomwaffen gebe, dass es für einen vielfachen Overkill reiche, so Grüger weiter. Es sei daher notwendig, dass es aus Deutschland ein deutliches Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen gebe. Daher sei es „gut, dass der Parteivorsitzende der SPD, Martin Schulz, das Thema nukleare Abrüstung nun wieder auf die Agenda gesetzt hat“.


Grüger verwies auf einen gemeinsamen Antrag der Bundestagsfraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24. April 2010, in welchem die Abrüstung der US-Atomwaffen in Deutschland gefordert wurde. Er forderte die anderen Fraktionen auf, im Geiste dieses gemeinsamen Antrages dem Antrag der SPD zuzustimmen und kündigte an, dass die SPD-Fraktion im Geiste des genannten gemeinsam eingebrachten und beschlossenen Bundestagsantrages den sich ebenfalls auf den Bundestagsbeschluss vom 24. März 2010 beziehenden Teilen des Koalitionsantrages ebenso zustimmen werde.

Leider waren im Gegensatz zur FDP die Koalitionsfraktionen nicht willens, anderen Anträgen als den eigenen zuzustimmen. Grüger bedauerte dies nach der Abstimmung als „dem Thema völlig unangemessene Kleinkrämerei von Schwarzgrün.“