Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel: SPD steht zur Mediation
Ja zum Ausbau und Ja zur Nachtruhe
Thorsten Schäfer-Gümbel erklärt im Interview, warum er zum Flughafenausbau steht. Er fordert die Landesregierung auf, das Nachtflugverbot endlich umzusetzen. Die Frankfurter Grünen mit ihrer Forderung nach einer Schließung der Landesbahn nennt er "scheinheilig." [mehr ...]
PRESSESPIEGEL:
25. Januar 2012
Die Frankfurter Rundschau über OB-Kandidaten Feldmann und seinen Einsatz für bezahlbaren Wohnraum
Über den Dächern Frankfurts
Der Erhalt der städtischen Wohnungsbaugesellschaft „Nassauischen Heimstätte" ist ein Schwerpunkt im OB- Wahlkampf in Frankfurt. Eine Privatisierung würde sich maßgeblich auf die Mietpreise auswirken und damit besonders Geringverdiener treffen. Bezahlbarer Wohnraum gehört zur öffentlichen Infrasruktur, daher setzt sich der OB-Kandidat Peter Feldmann besonders dafür ein. [mehr ...]
Thorsten Schäfer-Gümbel und Peter Feldmann haben bei der Sitzung der SPD-Landtagsfraktion im Frankfurter Maintower ein Sofortprogramm „Lärmschutz für soziale Einrichtungen" gefordert. „Insbesondere unsere Kinder bedürfen eines herausgehobenen Schutzes gegen den Fluglärm. Deshalb brauchen Kindergärten und Schulen in den betroffenen Zonen dringend ein Sofortprogramm", erklärte Feldmann. [mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
24. Januar 2012
Energiewende
Puttrich stellt „Aktion angezogene Handbremse" vor
Die heutige Vorstellung eines Konzepts zur Umsetzung der Ergebnisse des Energiegipfels hat der umweltpolitische Sprecher Timon Gremmels als „nach der verkorksten Regierungserklärung von Mitte Dezember zweiten gebremsten Versuch der Ministerin, zu erklären, wie Hessen die Energiewende schaffen will" bezeichnet. [mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
24. Januar 2012
Kürzung bei der Lehrerfortbildung
Landesregierung spart Bildungsqualität kaputt
Heike Habermann bezeichnete die bekannt gewordenen Kürzungen bei der Lehrerfortbildung als "gefährlich" für die Weiterentwicklung der Schulen und die Qualität der Bildung in Hessen. „Wer von Bildungsstandards und kompetenzorientiertem Lehren und Lernen redet, muss die Lehrkräfte auch in die Lage versetzen, mit diesen neuen Instrumenten umzugehen.", so Habermann [mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
20. Januar 2012
Flughafen-Ausbau
Posch ist unglaubwürdig, solange er Nachtflüge einklagt
Als „nächste Runde im Täuschungsmanöver zum Nachtflugverbot“ hat Thorsten Schäfer-Gümbel das heutige FNP-Interview von Wirtschaftsminister Posch kritisiert. In dem Interview macht Posch seine Amtsvorgänger für den Wortbruch beim Nachtflugverbot verantwortlich, geht aber selbst gerichtlich gegen das Nachtflugverbot vor. [mehr ...]
MELDUNG:
19. Januar 2012
Alles eine Frage der Kommunikation?
Fachtagung Politische Jugendbildung in Hessen
Der SPD-Bezirk Hessen-Süd und die SPD-Landtagsfraktion Hessen laden Ehrenamtliche, Hauptberufliche und Multiplikatoren der politischen Jugendbildung herzlich ein, auf der Fachtagung im Hessischen Landtag über die Beteiligung junger Menschen zu diskutieren, sich über die Praxis auszutauschen und neue Formen in den Blick zu nehmen. [mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
18. Januar 2012
"60 Prozent wollen ein absolutes Nachtflugverbot"
Wer Nachtflüge einklagt, hat kein Interesse an der Lärmentlastung der Menschen
Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Treffen des Ministerpräsidenten mit den Bürgerinitiativen gegen Fluglärm als „Farce“ bezeichnet. „Bouffier heuchelt seit Beginn des Frankfurter Oberbürgermeisterwahlkampfs Interesse für die Belange der Bürgerinnen und Bürger vor. Schließlich waren es er und seine Partei, die Jahre lang den Bau der neuen Landebahn gegen die Bedürfnisse der Betroffenen vorangetrieben haben." [mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
18. Januar 2012
Hessen ist in Wechselstimmung
Umfrage: Schwarz-Gelb stürzt ab
"Hessen ist in Wechselstimmung. 51 Prozent der Wählerinnen und Wähler wollen eine von der SPD geführte Landesregierung." Generalsekretär Michael Roth hat die vom Hessischen Rundfunk veröffentlichten Umfrageergebnisse als „erfreuliche Halbzeitbilanz“ bezeichnet. „Der positive Trend für die hessische SPD aus den Dezemberumfragen hat sich klar verstärkt." [mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
18. Januar 2012
EU-Betriebsbeschränkungsverordnung
Hessens Landesregierung muss Ernsthaftigkeit bei Lärmbekämpfung beweisen
Als „missglücktes Wahlkampfmanöver“ hat Gernot Grumbach die gestrige Vorstellung des neuen Fluglärmbeauftragten bezeichnet. „Leider ist der Fluglärmbeauftragte offenbar weder mit Kompetenz noch mit einem Team ausgestattet. Das zeigt doch exemplarisch, was der Regierung der Lärmschutz wert ist – nämlich keinen Cent“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden. [mehr ...]
MELDUNG:
18. Januar 2012
Bundestagsabgeordneter für drei Tage
Michael Roth MdB lädt zum „Planspiel Zukunftsdialog“ der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin ein
Politische Teilhabe ist die Basis einer Demokratie. Um dies zu fördern, lädt die SPD-Bundestagsfraktion politisch interessierte Jugendliche zu einer dreitägigen Simulation der Arbeit der Fraktion ein. Beim „Planspiel Zukunftsdialog" wird Jugendlichen die Möglichkeit gegeben, eigene Konzepte zu aktuellen Themen wie Wirtschafts- und Sozialpolitik zu erarbeiten und vorzustellen. [mehr ...]
MELDUNG:
Ehringshausen, 17. Januar 2012
SPD Ehringshausen
Glockenklarer Gesang und klare Ansagen
Neujahrsempfang
Glockenklarer Gesang und klare Ansagen gab es beim Neujahrsempfang der Ehringshäuser SPD im kleinen Saal der Volkshalle. Rund 80 Gäste aus den Ehringshäuser Vereinen und der Kommunalpolitik, darunter Bürgermeister Jürgen Mock und Erster Beigeordneter Karl-Heinz Eckhardt (FWG), Vertreter der Fraktionen von CDU und Freien Wählern und Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Nachbarortsvereine hatten sich eingefunden. [mehr ...]
PRESSESPIEGEL:
16. Januar 2012
Die Frankfurter Rundschau zum Hessengipfel
SPD will nicht zu viel versprechen
Leere Versprechungen lohnen sich auf Dauer nicht. Das war eine Botschaft von Olaf Scholz auf dem Hessengipfel 2012. Thorsten Schäfer-Gümbel will mit einem Programm „jenseits der Worthülsen und leeren Versprechungen“ in den Wahlkampf ziehen. [mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
14. Januar 2012
Hessengipfel endet mit Günter Oettinger
Hessen braucht eine zuverlässige und realistische Politik
Thorsten Schäfer-Gümbel hat auf dem Hessengipfel Gerechtigkeit, sozialen Zusammenhalt und Bildung in den Mittelpunkt des Programmprozesses gestellt.„Die SPD wird ein Programm entwerfen, das das Auseinanderdriften der Gesellschaft in Hessen aufhalten wird." Bei einer Diskussion mit EU-Kommissar Günter Oettinger warnte die SPD vor den Auswirkungen der Schuldenbremse bei einer sich abschwächenden Konjunktur. [mehr ...]
PRESSESPIEGEL:
13. Januar 2012
HR-Online berichtet - TV-Beitrag
SPD übt sich in Zuversicht
Die SPD stimmt sich auf dem Hessengipfel in Friedewald auf die Landtagswahl ein. Thorsten Schäfer-Gümbel ist optimistisch: "Die Zeit von Schwarz-Gelb ist abgelaufen." Der Hessische Rundfunk berichtet von der Klausurtagung. [mehr ...]
MELDUNG:
Dietzhölztal, 12. Januar 2012
60 Jahre Mitgliedschaft und langjähriges Engagement
Hugo Krieger mit Willy-Brandt-Medaille geehrt
SPD Dietzhölztal
Hugo Krieger aus Ewersbach wurde mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet. Die höchste Ehrung der Sozialdemokratie, die ein Ortsverein vergeben darf, überreichte Ortsvereinsvorsitzender Stefan Scholl im kleinen Kreis an den ehemaligen Polizeibeamten. Begleitet wurde er von Stephan Aurand. [mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
12. Januar 2012
"Kilometerweit hinter der Enquête-Kommission zurück.“
Integrationspolitische Eckpunkte der CDU sind Gemeinplätze und Ladenhüter!
Als „eine Sammlung von Gemeinplätzen und Ladenhütern“ hat Gerhard Merz die „integrationspolitischen Eckpunkte“ der CDU-Landtagsfraktion bezeichnet. „Aus diesem Papier ergibt sich nicht viel Neues. Um zu erklären, dass Integration durch Sprache, Bildung, Arbeit und Familie funktioniert, hätte es nun wirklich keiner Pressekonferenz bedurft.“ Insgesamt bleibt das Papier weit hinter dem gesellschaftlichen Diskussionsstand zurück.“ [mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
12. Januar 2012
Innenministerkonferenz
Innenminister Rhein spielt auf Zeit bei NPD-Verbot
Als „völlig unverständlich“ hat Nancy Faeser, die ständigen ausweichenden Reaktionen des hessischen Innenministers in der Diskussion um ein NPD-Verbot bezeichnet. „Während Rhein in der letzten Innenministerkonferenz mit seiner ablehnenden Haltung kläglich scheiterte, ist Hessen nun offenbar das einzige Bundesland, das weiterhin versucht, ein NPD-Verbot zu verzögern“, so die Sozialdemokratin. [mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
12. Januar 2012
Studienbedingungen
Ministerin Kühne-Hörmann blind für die wahre Situation an den Hochschulen
Als „blind für die wahre Situation an den hessischen Hochschulen“ hat der hochschulpolitische SGernot Grumbach die hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst Eva Kühne-Hörmann bezeichnet. Die dramatische Unterfinanzierung der hessischen Hochschulen und damit in weiten Bereichen unzulängliche Studienbedingungen waren der Ministerin in dem Interview mit der Frankfurter Neuen Presse kein Wort wert. [mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
12. Januar 2012
Bouffier-Interview
Wer null Nachtflüge will, darf nicht für Nachtflüge klagen
Die Aussagen des Ministerpräsidenten zum Thema Fluglärm in der Donnerstagsausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bezeichnet Thorsten Schäfer-Gümbel als „durch und durch scheinheilig“. Die Ankündigung, der Ministerpräsident werde alles dafür tun den Lärm zu mindern, erscheint angesichts der laufenden Klage gegen das Nachtflugverbot wie pure Heuchelei. [mehr ...]
Thorsten Schäfer-Gümbel hat die von der Financial Times Deutschland und dem Handelsblatt verbreitete Meldung, die EU-Wettbewerbsbehörde habe nahegelegt, eine Fusion von Deutscher Börse und New York Stock Exchange (NYSE) zu verbieten, als „weitere Unterstützung im Bemühen der SPD-Landtagsfraktion, die Börsenfusion zwischen Deutscher Börse und Nyse/Euronext in der geplanten Form zu stoppen“ bezeichnet.
Bouffier macht sich zum Vollstrecker der FDP-Klientelpolitik
Thorsten Schäfer-Gümbel nimmt anlässlich der von Bundeskanzlerin Merkel neu initiierten Debatte zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer in der Eurozone Stellung und kritisiert "Ministerpräsident Bouffier macht sich zum Vollstrecker der FDP-Klientelpolitik und fällt der Kanzlerin in den Rücken." [mehr ...]
MELDUNG:
30. Dezember 2011
Auf eine Tasse Kaffee mit TSG
Jahreswechsel mit Thorsten Schäfer-Gümbel 2011/2012
MELDUNG:
29. Dezember 2011
Rechtsextremismus
Nancy Faeser: Boris Rhein bremst weiter bei NPD-Verbot
Mit seinen heutigen Äußerungen gegenüber der Deutschen Presseagentur führt der hessische Innenminister Boris Rhein die Beschlüsse der Innenministerkonferenz zum NPD-Verbot nach Ansicht der innenpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser ad absurdum. "Die Innenministerkonferenz beschließt, ein NPD-Verbot anzustreben, aber der IMK-Vorsitzende Rhein tritt nur auf die Bremse", sagte Faeser am Donnerstag in Wiesbaden. [mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
28. Dezember 2011
Jahresrückblick
Thorsten Schäfer-Gümbel: Schwarz-Gelbe Regierung verharrt in Stagnation - Zukunftsideen liefert nur die Opposition
Ein "weiteres Jahr der politischen Stagnation auf Seiten der Landesregierung" bilanziert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel in seinem Jahresrückblick 2011. "Die Regierung Bouffier hat die die Entdeckung der Langsamkeit zum Prinzip erklärt. Mit Behäbigkeit und fehlender Inspiration wird sie weder der Dynamik unseres Bundeslands noch den Herausforderungen der Zeit gerecht", sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch in Wiesbaden. "Es reicht nicht, wenn ein Ministerpräsident sich auf die Rolle als Moderator beschränkt." [mehr ...]
