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19. April 2018
Straßenausbaubeiträge

Landtagsabgeordneter Grüger und Landtagskandidatin Kunz: Bürger entlasten - Straßenausbaubeiträge abschaffen - Land muss Ausnahmeausfälle der Kommune ausgleichen

Die Straßenausbaubeiträge, zu deren Erhebung die hessischen Kommunen nach der derzeit geltenden Gesetzesregelung gezwungen sind, müssen abgeschafft werden. Dies fordern der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Nordkreis, Stephan Grüger, sowie die Landtagskandidatin für den Südkreis, Cirsten Kunz.

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11. April 2018
SPD-Unterbezirk Lahn-Dill

Solidarität mit der Stadt Wetzlar und ihrem Oberbürgermeister

Die SPD Lahn-Dill sichert der Stadt Wetzlar und ihrem Oberbürgermeister ihre uneingeschränkte Solidarität zu. Der Vorsitzende des Unterbezirks, Wolfgang Schuster, sowie die Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt, der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger und die Landtagskandidatin Cirsten Kunz bekräftigten dies noch einmal.

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29. März 2018
Wolfgang Schuster

Statement des Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Lahn-Dill

Ich als Sozialdemokrat trete für eine unabhängige Justiz, Pressefreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung ein. Mir lag es völlig fern, die Entscheidungskompetenz des Bundesverfassungsgerichtes und der Gerichte insgesamt in Frage zu stellen und ich bedauere, wenn dieser Eindruck entstanden ist. Wir leben in einem Rechtsstaat, in dem die Entscheidungen der Gerichte selbstverständlich zu beachten sind. Das ist, genauso wie das Recht auf Meinungsfreiheit, die Basis unserer demokratischen Grundordnung. Mein persönliches Unverständnis besteht darin, dass die Gerichte die allgemeinen Zulassungsbedingungen für die Stadthalle Wetzlar (Sanitätsdienst, Versicherungsschutz) unbeachtet gelassen und die Veranstaltung der NPD zugelassen haben. Sieht so eine Gleichbehandlung aus?

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29. März 2018

Stephan Grüger (SPD) setzt sich für durchgehenden Lärmschutz ein

Lärmschutz an der A45

Mit Blick auf die Antwort der Landesregierung zu einer Kleinen Anfrage von Stephan Grüger zum Thema Lärmschutz an der A45 stellt der heimische Landtagsabgeordnete fest: „Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass es entlang der A45 einen durchgehenden Lärmschutz für Wohngebiete durch Lärmschutzwände geben wird.“

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29. März 2018

Probleme werden kommunalisiert

NPD wollte in die Stadthalle Wetzlar

Nachdem am vergangenen Samstag der Oberbürgermeister der Stadt Wetzlar, Manfred Wagner, der, vom Bundesverfassungsgericht als verfassungsfeindliche Partei eingestufte, NPD den Zugang zur Stadthalle versagt hatte, erhielt dieser Rückendeckung vom Landrat und SPD-Unterbezirksvorsitzenden Wolfgang Schuster. Es könne nicht sein, dass die Probleme, welche durch das Verbotsverfahren entstanden kommunalisiert werden. Dass die NPD keinen Versicherungsschutz und ein Sicherheitskonzept vorlegen konnte, wie es jeder andere Nutzer der Stadthalle muss, ist kein Fehler der Stadt, sondern der NPD.

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29. März 2018
Günther Rudolph

Günter Rudolph: Stadt Wetzlar hat nachvollziehbar gehandelt – NPD war ohne Versicherungsschutz und ohne Sanitätsdienst

In der anhaltenden Debatte über die Absage einer für den vergangenen Samstag geplanten NPD-Veranstaltung in Wetzlar hat sich die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hinter die Verantwortlichen der Stadt gestellt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, sagte am Mittwoch, er halte es für richtig, dass die Stadt der NPD die Nutzung der Stadthalle verweigert habe.

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20. März 2018

Grüger: „Freue mich auf den Hessentag in Haiger in 2022“

Haiger hat heute den Zuschlag zur Ausrichtung des Hessentages im Jahre 2022 erhalten

Zur heutigen Entscheidung der Landesregierung, die Ausrichtung des Hessentages 2022 der Stadt Haiger zu übertragen, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger:

„Ich habe die Bewerbung der Stadt Haiger um die Ausrichtung des Hessentages von Anfang an unterstützt und freue mich, dass die Bemühungen heute Früchte getragen haben. Ich bin davon überzeugt, dass die Stadt Haiger eine hervorragende Gastgeberin für den Hessentag sein und vom Hessentag auch profitieren wird. Ich werde die Stadt Haiger als Landtagsabgeordneter des Wahlkreises, in welchem Haiger liegt, auch weiterhin nach Kräften unterstützen. Ich freue mich auf den Hessentag in Haiger im Jahre 2022.“

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18. März 2018
Dagmar Schmidt, MdB

Entgeltgleichheit ist eine Frage der Gerechtigkeit

Am 18. März ist Equal Pay Day – der „Tag für gleiche Bezahlung“ von Frauen und Männern. Er markiert in jedem Jahr symbolisch den Tag der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen: Während Männer bereits ab dem 01.01. für ihre Arbeit bezahlt werden, arbeiten Frauen quasi bis zum 18.03. umsonst – und das für die gleiche bzw. gleichwertige Arbeit! SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt wird sich auch in dieser Legislaturperiode dafür einsetzen, dass die strukturellen Ungleichgewichte zwischen Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt konsequent abgebaut werden. Ein wichtiger Baustein dabei: Das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit.

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16. März 2018
Dagmar Schmidt, MdB

Besuchergruppe in Berlin

Erste Berlinfahrt der neuen Wahlperiode

Auf Einladung der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt reisten 40 Interessierte aus dem Lahn-Dill-Kreis nach vom 12.03. – 15.03.2018 Berlin, um die Hauptstadt von ihrer politischen Seite kennenzulernen. Das Programm begann mit einem Besuch bei der Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Bei dem einstündigen Besuch diskutierten Abgeordnete und Gäste über Themen wie Kinderarmut oder Erwerbsminderungsrente. Da unter den Anwesenden Betroffene und Pflegekräfte waren, wurde auch über die aktuelle Pflegesituation gesprochen. „Ich nehme die an mich herangetragenen Wünsche und Anregungen auf und werde sie in meine politische Arbeit in Berlin einfließen lassen.“, bedankte sich Schmidt für die anregende Diskussion.

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08. März 2018
Dagmar Schmidt, MdB

Gleichstellung: Dem Fortschritt auf die Sprünge helfen

Der Internationale Frauentag am 8. März steht in diesem Jahr unter dem Zeichen "Fortschritt einfordern". Das Weltwirtschaftsforum hat im vergangenen Jahr in seinem Bericht zur Lage der Gleichstellung weltweit errechnet, dass es unter den jetzigen Umständen noch 100 Jahre dauern wird, bis die Gleichstellung der Geschlechter erreicht ist. "Damit der Fortschritt an Fahrt aufnimmt, müssen wir auf die Tube drücken - auch in Deutschland. Deshalb hat die SPD dafür gesorgt, dass zahlreiche gleichstellungpolitische Verbesserungen im Koalitionsvertrag verankert wurden.", bekräftigt die Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt.

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02. März 2018
Dagmar Schmidt, MdB

Dagmar Schmidt in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt ist am Dienstag in den erweiterten Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Dazu sagte Dagmar Schmidt nach der Fraktionssitzung: „Ich freue mich über das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und bin gespannt auf die neuen Herausforderungen.“

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22. Februar 2018
Dagmar Schmidt, MdB

Inklusion nur miteinander

„Inklusion geht nur miteinander. Es geht hier nicht nur um den Spieltag alleine sondern um die gesellschaftliche Aufgabe.“ Bereits bei einem Probetraining im vergangenen Sommer konnte SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt den RSV Lahn-Dill näher kennenlernen und sich ein eigenes Bild von dem Sport machen. Vergangene Woche besuchte sie die Räume der RSV Geschäftsstelle erneut. Sie traf sich dort mit Geschäftsführer Andreas Joneck und Nicolai Zeltinger, Mitglied im Management des RSV und Trainer des deutschen Nationalteams im Rollstuhlbasketball, um mit ihnen über das „most spectacular game on wheels“ zu sprechen. Als Spitzenreiter im Rollstuhlbasketball ist der Verein aus Wetzlar überregional bekannt.

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Aßlar, 20. Februar 2018
Unterbezirkspateitag

Thorsten Schäfer-Gümbel zusammen mit Wolfgang Schuster in Aßlar

Auf dem Unterbezirksparteitag der SPD Lahn-Dill stellte der Landrat Wolfgang Schuster sein Wahlprogramm für die Landratswahl am 27.Mai vor. Der Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der SPD Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, bekundete seine Unterstützung, sprach über die kommende Landtagswahl und bestärkte kämpferisch, dass die Zeit für einen Regierungswechsel in Hessen gekommen sei. Beide machten deutlich, dass, nach den erneuten grenzüberschreitenden rechtspopulistischen Äußerungen der AfD, es die Aufgabe der SPD sei, für den Erhalt unserer demokratischen Grundwerte einzustehen.

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16. Februar 2018
Landratswahl

Viel erreicht. Viel vor.


„Ich könnte sagen: Das geht mich nichts an. Das ist nicht die Zuständigkeit des Lahn-Dill-Kreises. Aber ich will Prozesse gestalten und unseren Heimatkreis fit halten“, sagte Wolfgang Schuster bei der Vorstellung seines Wahlprogramms. Und so handelt der amtierende Landrat lieber und organisierte in den vergangenen Jahren beispielsweise den Breitbandausbau für die Dörfer und Städte im Lahn-Dill-Kreis. Dass nun in jedem Dorf Glasfaser liegt, ist aber für Schuster nur der erste Schritt. Als nächstes sind noch unterversorgte Gewerbegebiet dran und alle 95 Schulen und die Krankenhäuser bekommen einen direkten Glasfaseranschluss. Langfristig ist für Schuster das Ziel, dass jedes Haus einen eigenen Glasfaseranschluss bekommt. Viel erreicht. Viel vor.

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Eschenburg, 13. Februar 2018
Dagmar Schmidt, MdB

Hilfe aus einer Hand

„Der Termin heute hat wieder gezeigt: Wir brauchen mehr Hilfe aus einer Hand. Zu oft werden Menschen und Verantwortungen von einer Stelle zur anderen geschoben, ohne dass dabei auf die Menschen und ihre Bedürfnisse geachtet werden kann.“ SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt begrüßte die Arbeit des Netzwerks Jugend, das sie am 13.02.2018 in Eschenburg besuchte, und betonte ihren politischen Wunsch langfristig die Maßnahmen aller Sozialgesetzbücher in einem zu vereinen. „Aus zwölf mach eins! Der Weg dahin ist weit. Vielleicht können wir damit anfangen, dass wir eine Clearing-Stelle vorschalten, die den Betroffenen erklärt, wo sie mit ihren Problemen hinmüssen - so wie Sie es hier tun.“

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12. Februar 2018
Dagmar Schmidt, MdB

Dagmar Schmidt informiert sich über Zeiss-Standort

„Der Erhalt dieses Standortes ist für unsere Region sehr wichtig und liegt uns allen am Herzen.“ sagte Landrat Wolfgang Schuster zum Abschluss der Besichtigung der Carl Zeiss Sports Optics GmbH am 06. Februar 2018 in Wetzlar. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt, dem Oberbürgermeister der Stadt Wetzlar Manfred Wagner und der SPD-Landtagskandidatin Cirsten Kunz, traf er sich mit Geschäftsführung und Betriebsrat des Wetzlarer Unternehmens und besichtigte die Werkhalle. Die Politikerinnen und Politiker wollten sich insbesondere mit Blick auf die mögliche Verlagerung von Arbeitsplätzen des Werkes erneut über die aktuelle Situation im Betrieb informieren.

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02. Februar 2018
Dagmar Schmidt, MdB

dieschmidt 5 | der newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am Donnerstag haben wir über einen Antrag zur gesetzlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit beraten. In meiner Rede habe ich hervorgehoben, dass es für die SPD wichtig ist, dass die Beschäftigten durch das Arbeitszeitgesetz vor Überforderung und Dauerbelastungen an ihrem Arbeitsplatz geschützt sind. Viele Beschäftigte haben zu Recht den Wunsch ihre Arbeitszeit selbstbestimmt zu gestalten, um sich unter anderem mehr um ihre Familie kümmern zu können. Neben dem gesetzlichen Rahmen kann die Gestaltung von Arbeitszeit am besten in Tarifverträgen und in Betrieben verhandelt werden. Hier können die Bedürfnisse der Beschäftigten und der Unternehmen am besten zum Ausgleich gebracht werden. Das Video zur Rede findet sich auf meiner Webseite unter www.dagmarschmidt.de.

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01. Februar 2018
Dagmar Schmidt, MdB

Urkunde in Berlin überreicht

„Mit dem Shanty-Chor in Wetzlar kann in Berlin keiner mithalten.“ stellte Jann Saathoff bei seinem Treffen mit der Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt fest. Der Wahlberliner aus Wetzlar war am Montag, 29.01.2018, mit seiner Frau Agnes zu Gast im Berliner Abgeordnetenbüro von Dagmar Schmidt, um seine Ehrenurkunde für 10 Jahre Mitgliedschaft in der Marinekameradschaft Wetzlar entgegen zu nehmen.

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27. Januar 2018
Stephan Grüger kandidiert erneut für den Landtag

„Das Land soll so regiert werden, wie Hessen es verdient hat.“

Stephan Grüger wurde auf der Wahlkreiskonferenz in Driedorf mit überwältigender Mehrheit erneut zum Landtagskandidaten gewählt. Sein Ersatzkandidat ist Stefan Scholl aus Dietzhölztal. „Wir bekommen hier auf dem Westerwald demnächst eine neue Mülltonne, die weiße Tonne. Damit wird der Schnee eingesammelt.“ Wie gewohnt begrüßte Wolfgang Schuster die Delegierten der Wahlkreiskonferenz in Driedorf mit Witz und Humor. Es war wohl dem sonnigen Wetter und dem Glatteis geschuldet, dass nicht alle Delegierten den Weg nach Driedorf fanden.

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Stadthalle Aßlar, 26. Januar 2018
Wahlkreisdelegiertenkonferenz Landtagswahlkreis 17 26.01.2018

Cirsten Kunz zur Landtagskandidatin gewählt

Auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz wählten die Delegierten der SPD am Freitagabend in der Stadthalle Aßlar Cirsten Kunz zur Direktkandidatin für den Landtagswahlkreis 17. Sie setzte sich im parteiinternen Bewerbungsverfahren gegen Dieter Pache aus Braunfels und Murat Polat aus Solms durch. Im Vorfeld des von Wolfgang Schuster als sehr fair beschriebenes Verfahren gab es mehrere Vorstellungsrunden im gesamten Wahlkreis, denen sich die engagierten Bewerber und die Bewerberin stellten, bevor die Delegierten auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz über die Kandidatur berieten.

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26. Januar 2018
Dagmar Schmidt, MdB

Otto-Wels-Preis 2018

SPD-Fraktion zeichnet bürgerschaftliches Engagement aus

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt fordert Ehrenamtliche aus dem Lahn-Dill-Kreis, Wettenberg und Biebertal auf, sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ zu bewerben. Mit dem Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration in der Kommune oder ein lebendiges Miteinander im Stadtquartier einsetzen.

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24. Januar 2018
Dagmar Schmidt, MdB

Razzia gegen Rechtsextreme ist „ein wichtiger Schritt“

Bundestagsabgeordnete bewertet die Razzia gegen Rechtsextremisten im Lahn-Dill-Kreis

Wie verschiedene Medien am Dienstag berichteten, ist der Polizei ein Schlag gegen die rechtsextreme Szene im Lahn-Dill-Kreis gelungen. Insgesamt vier Verdächtige seien vorläufig festgenommen worden, ihnen werde unter anderem der Besitz von Kriegswaffen und Drogen vorgeworfen, bei der Razzia wurden diverse Waffen sichergestellt.

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15. Dezember 2017
Dagmar Schmidt, MdB

Goethe als Kind und der Zauberlehrling

Bundestagsabgeordnete liest zum Vorlesetag in Peter-Härtling-Schule in Wetzlar vor.

Am bundesweiten Vorlesetag besuchte SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt die Peter-Härtling-Schule in Wetzlar. „Lesen macht nicht einfach nur unglaublich viel Spaß, es fördert auch die Sprach- und Sozialkompetenz bei Kindern. Lesen regt nicht nur die Fantasie an, sondern öffnet den Horizont“, betonte Dagmar Schmidt im Gespräch mit Schulleiterin Ulrike Weigert und Klassenlehrerin Kathrin Langsdorf in der Grundschule der Lebenshilfe Wetzlar-Weilburg bevor es ans Vorlesen ging.

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04. Dezember 2017
Vorlesetag der Stiftung Lesen

SPD-Landtagsabgeordneter Grüger liest im Kindergarten Rother Rabennest vor

Stephan Grüger, MdL liest im Kindergarten Rother Rabennest aus "Die kleinen Leute von Swabedoo"

Da der Abgeordnete am 17. November an einer Tagung teilnahm, hat er seinen Beitrag zum Vorlesetag dieses Jahr auf den 4. Dezember verlegt. Mit einem Bücherkorb voller Büchergeschenke für den Kindergarten besuchte Grüger dieses Jahr den Kindergarten Rother Rabennest in Driedorf-Roth zum Vorlesen. Nach einer Begrüßung mit einem Adventslied las Grüger die Geschichte der „Kleinen Leute von Swabedoo“ vor.

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22. November 2017

Familienzentrum als Treffpunkt für Eltern und Kinder

Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt lernt „Anni“ kennen
Dagmar Schmidt vor Panorama

Im Familienzentrum „Anni“ haben Familien die Möglichkeit, sich über ihre Erfahrungen auszutauschen oder verschiedene Akteure und Institutionen, die sie im täglichen Leben unterstützen können, kennenzulernen. Von der wichtigen Arbeit, die dort geleistet wird, machte sich SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt vor Ort ein Bild. Die Mitarbeiterinnen von „Anni“ verfolgen das Ziel, Menschen dabei zu helfen, die vielen Facetten des Familienlebens miteinander zu teilen und zu meistern.

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